| Allgemeine Nutzungsbedingungen für Flirtpub Podcast |
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der Firma Webmido GmbH Geschäftsführerin: Nicole Kleinhenz Anemonenweg 3 86609 Donauwörth, im Folgenden Anbieter genannt. § 1 Allgemeines (1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Webseite www.flirtpub.de/podcast (2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. § 2 Leistungen des Anbieters (1) Im Rahmen der Webseite flirtpub.de/podcast haben Nutzer die Möglichkeit, Videos hochzuladen. Die Videos werden auf der Webseite flirtpub.de/podcast veröffentlicht. Mit der Über-mittlung der Videos räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf der Webseite www.flirtpub.de/podcast zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu ver-vielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Soweit Inhalte gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen hat der Anbieter das Recht, die Daten umzuarbeiten bzw. zu löschen. Bei separater Einwilligung durch den Nutzer ist der Anbieter berechtigt, die hochgeladenen Videos in einem Podcast zu verwenden und diesen anderen Nutzern der Plattform flirtpub.de zum Download zur Verfügung zu stellen. (2) Berechtigt zur Teilnahme sind ausschließlich volljährige, geschäftsfähige Privatpersonen. Die Benutzung der Dienste des Anbieters durch Minderjährige ist ausgeschlossen. (3) Die Teilnahme an flirtpub.de/podcast ist sowohl für den Anbieter als auch für den Nutzer kostenlos. Ein Anspruch auf Vergütung für die hochgeladenen Videos besteht nicht. § 3 Pflichten der Nutzer (1) Der Nutzer hat bei der Nutzung der Dienste des Anbieters das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu beachten. Insbe-sondere ist der Nutzer verpflichtet: (a) das Portal flirtpub.de/podcast weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sittenwidrigen bzw. rechtswidrigen Inhalten zu benutzen; (b) das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen, zu beachten; insbesondere dürfen keine Kinder- und Tiervideos veröffentlicht werden; (c) über das Portal flirtpub.de/podcast nicht für den Verkauf oder Kauf von Waren oder Dienstleistungen oder sonstigen kommerziellen Angeboten zu werben oder andere Nutzer dazu aufzufordern; kommerzielle Angebote in diesem Sinne sind alle Angebote, die gegen Bezahlung angeboten werden; (d) im Rahmen des Portals flirtpub.de/podcast nicht zu Geschenk, Geld- oder Spendengesuchen aufzurufen; (e) die Privatsphäre anderer zu respektieren, also keine verleumderischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, belästigende, schädigende, rassistische oder sonst verwerfliche Inhalte im Rahmen der verschiedenen Dienste auf der Webseite flirtpub.de/podcast einzustellen bzw. über das Internetportal flirtpub.de/podcast zu verbreiten; (f) Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutz- rechte, Marken-, Patent- und sonstige Eigentums- sowie Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen; (g) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der Netzwerke führen können, wie etwa Viren. (2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Informationen, Inhalte und/oder Videos vom System und/oder der Webseite www.flirtpub.de/podcast zu löschen, wenn gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie gegen folgende Punkte verstoßen wird. So ist insbesondere (a) die Verwendung von Flüchen, Verunglimpfung und Beleidigungen; (b) die Werbung für fremde Dienste und kommerzielle Internetseiten; (c) die Veröffentlichung von geschütztem Material ohne die Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers; (d) die Veröffentlichung von Material, das gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt, untersagt. (3) Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten. § 4 Freistellung Der Anbieter ist für Inhalte, die der Nutzer im Rahmen des flirtpub.de/podcast veröffentlicht oder überträgt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen und die dieser zu vertreten hat. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechts-verteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Hierfür hat der Nutzer dem Anbieter einen angemessenen Vorschuss zu gewähren. § 5 Gewährleistung (1) Die in die Datenbanken der Dienste des Anbieters von den Nutzern eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für diesen fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer, der die Inhalte in die Datenbanken eingestellt hat. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Beschreibungen, Eigenschaften und rechtliche Zulässigkeit der von dem Nutzer eingestellten Daten. (2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewähr für technische Mängel, die nicht von ihm zu vertreten sind, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der von dem Nutzer in die Datenbanken eingestellten Inhalte. § 6 Haftungsbeschränkungen (1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste unter flirtpub.de/podcast, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten unter flirt-pub.de/podcast aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dieser nicht zu ver-treten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegende Leistung für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt der Anbieter keine Haftung. (2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters – wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter – auf den nach Art der Dienstleistung vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Zudem haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Der Anbieter haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Nut-zers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Anbieter dem Nutzer nach Ver-tragsinhalt und –zweck zu gewähren hat. Der Anbieter haftet ferner für die Verletzung von Ver-pflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkt-haftung und/oder Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist und/oder dem Anbieter zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. (3) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wieder-hergestellt werden können. (4) Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Website des Portals flirtpub.de/podcast. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Internetseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. Auch haftet der Anbieter nicht für Beiträge, die von Nutzerpaaren in den Foren oder Chats eingestellt wurden. Diese stehen einzig und allein für die Meinung des jeweiligen Nutzers. § 7 Rechte Rechteinhaber der Datenbank und der Inhalte der Webseite, die durch den Anbieter erstellt wur-den, ist der Anbieter. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Eine Ver-vielfältigung oder Verwendung insbesondere der Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustim-mung nicht gestattet. Hiervon bleiben etwaige Rechte des Nutzers an den von diesen eingestell-ten Inhalten unberührt. § 8 Datenschutz (1) Alle an den Anbieter übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 12 ff. Telemediengesetz (TMG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung er-hoben, gespeichert und verarbeitet. (2) Personenbezogene Daten, die der Anbieter im Rahmen der Registrierung sowie der Durchfüh-rung der Servicedienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 12 ff. TMG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachli-che Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. Fordert der Nutzer über das Portal flirtpub.de/podcast Kontakt zu einem Dritter an, werden die zur Kontaktaufnahme er-forderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers vom Anbieter an den Dritten weitergeleitet. (3) Der Anbieter verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Da-tenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Anbieter wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als der Anbieter gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht. (4) Der Anbieter weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), während der Dauer des Vertragsverhältnisses vom Anbieter gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbeson-dere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. (5) Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen vom Anbieter weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden. § 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. |
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